31. Mai 2015: Wahlniederlage und Machtverlust

In den zehn Jahren seit Franz Voves Amtsantritt als Landeshauptmann wurden zahlreiche einschneidende Reformen umgesetzt. Vor allem ab 2010 kooperierte die SPÖ dabei stark mit der ÖVP. Die größten Veränderungen betrafen die Gemeinden und den Sozialbereich. Im Rahmen der Gemeindestrukturreform fanden 2015 viele Zusammenlegungen statt. Die Zahl der steirischen Gemeinden wurde dadurch fast halbiert. Obwohl die Reform aufgrund der unhaltbar gewordenen kleinteiligen Strukturen notwendig war, stieß sie auf teils heftigen Widerstand. Auf noch mehr Unverständnis stießen massive Kürzungen, die den Sozialbereich 2011 trafen. Zehntausende Menschen sowie Teile der Gewerkschaft gingen dagegen auf die Straße. Gleichzeitig steigerte die FPÖ mit aggressiver Anti-Einwanderungsrhetorik ihre Beliebtheit kontinuierlich. Bei den Gemeinderatswahlen des Jahres 2015 erlitten sowohl SPÖ als auch ÖVP schwere Verluste. In vielerlei Hinsicht stand die Landtagswahl 2015 daher für die Sozialdemokratie unter umgekehrten Vorzeichen wie jene des Jahres 2005. Um für Mobilisierung zu sorgen, kündigte Franz Voves, der noch immer über hohe Beliebtheitswerte verfügte, an bei einem Ergebnis von unter 30 Prozent zurückzutreten. Letztlich blieb die SPÖ mit großen Verlusten stimmenstärkste Partei. Sie erreichte jedoch nur 29,3 Prozent und lag damit knapp vor der ÖVP. Großer Wahlsieger war die FPÖ, welche ihren Stimmenanteil mehr als verdoppelte. In der Folge hielt Voves sein Versprechen und stand als Landeshauptmann nicht mehr zur Verfügung. Er handelte eine große Koalition mit der ÖVP aus und überließ dieser gegen Widerstand aus den eigenen Reihen den Posten des Landeshauptmannes. Dieser Schritt wurde mit einer drohenden schwarz-blauen Koalition begründet. Letztlich entschied sich die SPÖ für die Regierungsverantwortung und gegen eine schwarz-blaue Steiermark. In den nächsten Jahren sollte sie schrittweise zurückgedrängt werden. Der daraus resultierende Machtverlust hält im Grund genommen bis heute an. Aus aktueller Sicht hat wohl in der Geschichte der steirischen Politik kaum eine Entscheidung so nachhaltige Auswirkungen gehabt.

Michael Schickhofer mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.
Michael Schickhofer mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer