Gemeindestrukturreform

Im Jahr 2011 gab es in der Steiermark 542 Gemeinden. Dies war der in Relation zur Bevölkerungszahl österreichweit höchste Wert. Über 200 Gemeinden zählten weniger als 1.000 Einwohner. Im bundesweiten Vergleich war auch diese Zahl überdurchschnittlich hoch. Von allen österreichischen Gemeinden unter 500 Einwohnern lagen 41 Prozent in der Steiermark. Die kleinteilige Struktur brachte viele Nachteile mit sich. Diese waren vor allem finanzieller Natur. Viele Orte fielen in die Kategorie der sogenannten Abgangsgemeinden. Dies bedeutet, dass sie ihre Pflichtaufgaben nicht mehr aus eigener Kraft erfüllen konnten.

Auf Basis dieser Fakten beschloss die von der SPÖ geführte Landesregierung die größte Gemeindestrukturreform aller Zeiten durchzuführen. Die Planungen dazu begannen im Oktober 2011. Zunächst wurden im Rahmen einer „Vorschlagsphase“, welche bis Ende Jänner 2012 dauerte, grundsätzliche Standpunkte eingeholt. In der darauffolgenden Verhandlungsphase wurden die oft gegensätzlichen Vorstellungen von Land und Gemeinden diskutiert. Nachdem dieser Prozess im September 2012 abgeschlossen war, erfolgte die „Entscheidungsphase“. Bis Jänner 2013 wurden dabei die konkreten Reforminhalte ausgearbeitet. Geplant war die Zahl der Gemeinden fast zu halbieren. Zusammenlegungen konnten entweder freiwillig erfolgen oder per Beschluss des Landes Steiermark verordnet werden. In der Zwischenzeit hatte sich teils massiver Widerstand gegen die geplanten Gemeindezusammenlegungen formiert. Vor allem die Bürgermeister vieler kleinerer von der ÖVP regierter Gemeinden bekämpften die Reform bis zum Äußersten. Obwohl bei freiwilligen Zusammenlegungen ein finanzieller Bonus winkte, kam es zu einigen verordneten Zusammenlegungen. 40 Gemeinden zogen sogar vor den Verfassungsgerichtshof. Jedoch bekam keine einzige davon Recht.

Letztlich fusionierte die große Mehrheit der Gemeinden aus freien Stücken. Vielfach spielten dabei die finanziellen Anreize eine wichtige Rolle. Alles in allem verringerte sich die Zahl der steirischen Gemeinden von 542 auf 287. Zusätzlich wurden auch die Bezirk Hartberg-Fürstenfeld, Südoststeiermark, Bruck-Mürzzuschlag und Murtal geschaffen. Dies Maßnahme sorgte ebenfalls für eine Vereinfachung der Strukturen. So sank die Zahl der steirischen Bezirke von 17 auf 14. Abschließend betrachtet war die Gemeindestrukturreform ein visionärer Schritt, der die Steiermark nachhaltig prägte.